SPD, Thomas Oppermann, MdB
Thomas Oppermann, MdB
Thomas Oppermann mit Joerg Asmussen

11.05.2012

07. bis 11. Mai 2012

"Wir erleben spannende Zeiten. Eine Wahl jagt die nächste", kommentiert Thomas Oppermann. "In Schleswig-Holstein war es am Sonntag zwar knapp, aber Torsten Albig wird neuer Ministerpräsident. Schwarz-Gelb hat in Kiel die nächste Wahlniederlage kassiert. Das gibt auch Rückenwind für Hannelore Kraft, die an diesem Sonntag in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt wird. Ihr Gegenkandidat Norbert Röttgen versucht jetzt schon, seine absehbare Niederlage Frau Merkel in die Schuhe zu schieben."

Für gute Stimmung sorgte auch der Wahlsieg des neuen französischen Präsidenten: "Das war der Startschuss für eine neue Politik in Europa. Wir sind uns mit Francois Hollande einig: Sparen ist zwar sehr wichtig, hilft aber allein nicht aus der Krise. Wir brauchen eine Art Marshall-Plan, müssen dringend etwas gegen die Jugendarbeitslosigkeit tun, die Finanzmärkte regulieren und für Wachstum sorgen."
Die Euro-Krise beschäftigte Oppermann auch in dieser Woche intensiv: Bei der Fraktionssitzung am Dienstag war Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments zu Gast: "Europa darf nicht in die Hände der Rechtspopulisten, Nationalisten und Zyniker fallen. Das war ein klares und bewegendes Bekenntnis zu Europa."

Am Freitag diskutierte Oppermann mit Jörg Asmussen über die Wege aus der Krise, die Wahlen in Frankreich und Griechenland und den Fiskalpakt: "Mit dem Fiskalpakt ist es wie mit dem Berliner Flughafen: Er wird kommen, aber keiner weiß genau, wann." Asmussen war als Staatssekretär im Finanzministerium ein wichtiger Berater von Peer Steinbrück und Wolfgang Schäuble und ist seit einigen Monaten Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank.





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