SPD, Thomas Oppermann, MdB
Thomas Oppermann, MdB
15.06.2012

11. bis 15. Juni 2012

Diese Sitzungswoche war für Thomas Oppermann wieder sehr arbeitsintensiv. Vor allem die Gespräche zur Lösung der Euro-Krise hielten ihn in Atem. Am Montag verhandelte Oppermann zum zweiten Mal im Kanzleramt über die Einführung der Finanzmarkttransaktionssteuer und über Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit, die in Südeuropa teilweise 50 % erreicht.

Oppermann kommentierte vor der Sondersitzung der SPD-Fraktion am Freitag: "Es geht um eine wichtige Richtungsentscheidung in Europa. Wollen wir weiter zulassen, dass immer mehr Steuergelder für die Rettung des Finanzsektors ausgegeben werden? Oder wollen wir die Verursacher der Krise an den Kosten beteiligen und mit den Erträgen für mehr Wachstum sorgen? Es gab zwar erste Annäherungen, aber in der nächsten Woche sind dringend weitere Fortschritte nötig."

Außerdem beschäftigte sich Oppermann intensiv mit dem Urheberrecht. Auf Einladung der Deutschen Content-Allianz, in der sich Fernsehsender, Verlage und Musikindustrie zusammengeschlossen haben, hielt er bei der Bertelsmann-Stiftung am Mittwoch einen Vortrag zu diesem Thema: "In den letzten Wochen tobte in den Zeitungen eine erbitterte Schlacht um das Urheberrecht. Mich erschüttert die Verachtung, mit der einige Piraten über die Künstler sprechen. Es muss Schluss sein mit dem Hass, das geistige Eigentum muss wieder respektiert werden. Nur durch einen verbindlichen Schutz des geistigen Eigentums haben die Kreativen die Möglichkeit, frei von finanziellen Abhängigkeiten vom Staat oder Mäzenen aus der Wirtschaft neue Ideen zu verwirklichen, den gesellschaftlichen Diskurs zu bereichern und Kunstwerke zu schaffen."

Am Freitag diskutierte Oppermann mit Juristen, Medienwissenschaftlern und Bloggern auf dem Netzpolitischen Kongress im SPD-Fraktionssaal des Bundestages über den großen Umbruch, den die Digitalisierung bedeutet: "Dieser Wandel ist in seiner Dimension mit der Industrialisierung vergleichbar. Das Internet bietet riesige Chancen für die Demokratie und neue Spielräume für Partizipation und Interaktion. Wir dürfen aber auch die Risiken für Freiheit und Datenschutz nicht übersehen, die von Konzernen wie Facebook oder Google ausgehen."





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