SPD, Thomas Oppermann, MdB
Thomas Oppermann, MdB

30.01.2017

23. bis 27. Januar 2017



„Martin Schulz hat als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender unsere volle Unterstützung. Ich habe eine Aufbruchsstimmung in der SPD-Fraktion erlebt. Das ist ein erfolgreicher Startschuss in das Wahljahr“, freute sich Oppermann nach der Sitzung am Mittwoch, bei der Schulz mit viel Applaus empfangen und mit noch größerem Beifall verabschiedet worden war. Oppermann versprach Schulz bei einem gemeinsamen Auftritt vor der Presse: „Wir stehen hinter Dir!“

Am Donnerstag begründete Oppermann auch bei Maybrit lllner im ZDF, warum er Martin Schulz für eine hervorragende Wahl hält: „Er überzeugt mit großer persönlicher Glaubwürdigkeit, er kennt die Probleme der Menschen und versteht ihre Sprache. Er ist jemand, der Brücken bauen und Menschen zusammenführen kann.
Deshalb glaube ich, dass wir mit Martin Schulz etwas bewegen können.“

Kurz vor der Fraktionssitzung am Dienstag war bekannt geworden, dass Sigmar Gabriel nicht antreten wird und stattdessen Martin Schulz vorschlägt. Die öffentliche Kommunikation sei nicht optimal gelaufen, so Oppermann, aber das werde in wenigen Tagen nur noch eine Randnotiz sein: „Ich habe großen Respekt vor Sigmar Gabriels Entscheidung“, erklärte Oppermann, „da er die eigenen Interessen zurückgestellt hat. Er hat die Chancen der SPD über persönliche Ambitionen gestellt und wird im Wahlkampf eine dienende Rolle spielen.“

Das zweite große Thema dieser Woche war die Antrittsrede von Donald Trump am vergangenen Freitag: „Die Angriffe des neuen US-Präsidenten auf die freie Presse der USA und seine ersten Entscheidungen im Amt sind alarmierend. Sie zeigen: Unsere Werte einer sozialen und freiheitlichen Demokratie sind nicht für alle Zeit gegeben, sondern müssen immer wieder neu verteidigt werden“, erklärte Oppermann.

Auch das transatlantische Bündnis steht vor einer großen Belastungsprobe: „Denn wie keiner seiner Vorgänger setzt Trump auf Protektionismus nach dem Motto „America first“ und nationale Abschottung. Es wäre jedoch ein Irrsinn, jetzt die über Jahrzehnte gewachsenen engen Beziehungen zwischen Europa und den USA aufs Spiel zu setzen, von denen beide Seiten profitieren.“

Am Mittwoch eröffnete Oppermann die erste „Islamkonferenz“ der SPD-Fraktion: „Laut Umfragen sehen 57 Prozent der Deutschen den Islam als Bedrohung. Wir brauchen deshalb dringend eine sachliche und gründliche Diskussion, wie das Zusammenleben mit Muslimen gut gelingen kann.“

Oppermann erläuterte seine Position: „Wir müssen natürlich klare Kante gegen gewaltbereite Salafisten zeigen. Wir setzen aber auch auf Prävention. Wir wollen, dass junge Muslime in Deutschland gar nicht erst zu Terroristen werden. Darum müssen wir ihnen eine Perspektive geben, durch eigenes Engagement und eine gute Ausbildung einen Platz in der Mitte unserer Gesellschaft erlangen zu können!

Es dürfe jetzt nicht ein türkischer, syrischer oder afghanischer Islam entstehen, sondern ein in Deutschland geprägter Islam: „Hierfür brauchen wir auch einen flächendeckenden Islamunterricht an deutschen Schulen.“ Oppermann freute sich, dass er unter den 300 fachkundigen Teilnehmern auch Elvan Tekindor-Freyer und Hasan El-Arab aus Göttingen begrüßen durfte.