SPD, Thomas Oppermann, MdB
Thomas Oppermann, MdB
13.03.2017

6. bis 10. März 2017


In dieser Woche konnte Thomas Oppermann eine positive Nachricht für Göttingen verbreiten. Er hatte sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund die Sanierung von Sportstätten in der Region Göttingen mit mehr als 5,8 Mio. Euro unterstützt: 3,32 Mio. Euro wurden für die Sanierung des Schwimmbades in Duderstadt beschlossen, 472.000 Euro für die Sanierung der Mehrzweckhalle in Groß Lengden und 2,04 Mio. Euro für die Erweiterung der Sparkassen-Arena in Göttingen.

„Damit können wir den Breitensport besser fördern. Das heißt Sport für alle, auch ohne Vereinsmitgliedschaft. Und ein tolles Trendsport-Angebot insbesondere für den Norden und Westen Göttingens“, freute sich Oppermann.

Sportvereine, die Universität, GoeSF oder die Volkshochschule werden künftig mehr Sportangebote bieten können. Auch das Otto-Hahn-Gymnasium (OHG) kann damit sein Sportkurs-Angebot ausbauen. Mit dem Parkour- und Bike-Park - dem einzige Trendsportangebot westlich der Leine – werden ganz neue Möglichkeiten geschaffen für die jugendlichen Anwohner im Rahmen eines Kursangebots der GoeSF gemeinsam Sport zu treiben.

Die Beteiligungen des Bundes sind möglich geworden, weil Thomas Oppermann als SPD-Fraktionsvorsitzender in der Schlußrunde der Haushaltsverhandlungen im Dezember 2016 eine Sportstättenförderung in Höhe von 100 Mio. Euro im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Bau und Umwelt durchsetzen konnte.

„In zwei Wochen jährt sich zum 60. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge. Sie war der Grundstein für die Europäische Union und die europäische Antwort auf den jahrhundertelangen Nationalismus, der unendlich viel Krieg, Zerstörung und Unterdrückung hervorgebracht hat“, erklärte Oppermann bei seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag, der am Donnerstag über Angela Merkels Regierungserklärung und den Europäischen Rat in Brüssel debattierte.

„Die EU war noch nie in ihrer Geschichte so unter Druck. Von außen zeigen Putin und Trump ein unverhohlenes Interesse daran, Europa auseinanderzutreiben. Von innen warten Le Pen und Wilders darauf, ihnen dabei zu helfen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Europa von innen zerbricht, noch dass es von außen gespalten wird“, mahnte Oppermann. „Dass jetzt auch der amerikanische Präsident die EU angreift, ihre Gegner unterstützt und ihre Werte infrage stellt, konnten wir uns bisher nicht vorstellen. Es passt aber offenkundig nicht in das Weltbild von Donald Trump, dass 27 prinzipiell gleichberechtigte Nationen ihre Probleme gemeinsam lösen und ihre Interessen ausgleichen wollen. Das ist das exakte Gegenteil von „America First“. Dieser Neonationalismus kann kein Modell für das gute Zusammenleben der Völker im 21. Jahrhundert sein.“

Als positives Gegenbeispiel nannte Oppermann die Graswurzelorganisation „Pulse of Europe“: „In über 35 Städten in Deutschland demonstrieren jetzt jeden Sonntag Menschen für Europa: Familien, Jüngere ebenso wie Ältere. In meiner Heimatstadt Göttingen haben letzten Sonntag 150 Personen teilgenommen. Es werden aber von Woche zu Woche mehr. Das Bemerkenswerte daran ist: Sie demonstrieren nicht gegen etwas, sondern für etwas, für die Europäische Union, für die Vorzüge eines offenen Europas, für Reisefreiheit, für eine Sicherheit gebende Gemeinschaft im Weltgefüge.“

Ausführlich sprach Oppermann auch über die bestürzende Lage in der Türkei: „Über 100 000 Menschen wurden im letzten Jahr aus dem Staatsdienst entlassen. Jeder, der eine andere Meinung hat, muss Angst haben, verhaftet zu werden. Es ist ein absoluter Widerspruch, wenn sich jetzt Präsident Erdogan und türkische Minister in Deutschland auf die Meinungsfreiheit berufen, während sie gleichzeitig die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei mit Füßen treten.“

Oppermann gab jedoch zu bedenken: „Auch wenn es für viele schwer erträglich ist, dass in Deutschland türkische Regierungsmitglieder für eine Verfassungsreform werben, mit der die weitgehende Abschaffung der parlamentarischen Demokratie verbunden ist, plädiere ich trotzdem dafür, nicht allgemeine Einreiseverbote oder Redeverbote zu verhängen; denn Erdogan sucht mit diesen schrillen Provokationen doch nur die direkte Auseinandersetzung mit Deutschland. Er sucht ein Feindbild und will die nationalen Emotionen der türkischen Landsleute für seine umstrittene Verfassungsreform mobilisieren. Ich finde, dabei sollten wir ihm nicht helfen.“