Rede aktuelle Stunde zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften und Ehe
27.02.2013
Rede zur Wahlrechtsreform
21.02.2013
Rede vom 1. Februar 2013 "Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern zur Verfassungswidrigkeit der 'Nationaldemokratischen Partei Deutschlands'"
08.02.2013
Beschlussempfehlungen des Vermittlungsausschusses: Steuerabkommen mit der Schweiz
17.01.2013
Beschlussempfehlungen des Vermittlungsausschusses: Jahressteuergesetz
17.01.2013
Rede zur Wahlrechtsreform am 14. Dezember 2012
14.12.2012
Rede zu den Transparenzregeln / Nebeneinkünften / Karenzzeit
08.11.2012
Rede aktuelle Stunde zu den Transparenzregeln
18.10.2012
Rede aktuellen Stunde "Frauenquote, Betreuungsgeld, Mindestlohn - Unterschiedliche Auffassungen innerhalb der CDU/CSU und FDP"
27.09.2012
Rede zur Einsetzung des NSU-Untersuchungsausschusses
26.01.2012
Rede zur vereinbarten Debatte "Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden"
22.11.2011
Rede zum Europäischer Stabilisierungsmechanismus, 21. Oktober 2011
21.10.2011
Rede zum Thema Staatstrojaner, 19. Oktober 2011
19.10.2011
Rede zum Bundeswahlgesetz
29.09.2011
Der Film "Zukunftsrisiko Schwarz-Gelb - Eine Schadensbilanz." auf YouTube
28.09.2011
Generaldebatte zum Haushalt am 7. September 2011
12.09.2011
Rede zur Diätenerhöhung, 30. Juni 2011
30.06.2011
Rede Bundeswahlgesetz, 30. Juni 2011
30.06.2011
Rede zum Bundeswahlgesetz, 26. Mai 2011
26.05.2011
Rede zum Bundeswahlgesetz, 17. März 2011
17.03.2011
Oppermann: Kanzlerin muss sich fragen, ob ein Lügner im Kabinett bleiben kann
24.02.2011
Pressestatement vom 22.2.2011: Thomas Oppermann erklärte, dass mit den Werten unserer Verfassung und dem Prinzip der Wahrhaftigkeit ein Lügner im Kabinett nicht vereinbar sei. Das würde die politische Demokratie in Deutschland verändern.
Aktuelle Stunde zur Dissertation des Verteidigungsministers
23.02.2011
Kurzintervention zur Regierungserklärung zur Lebensmittelsicherheit
19.01.2011
Regierungserklärung der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verbraucher konsequent schützen - Höchstmaß an Sicherheit für Lebensmittel gewährleisten
Anträge zur Geschäftsordnung
28.10.2010
Debatte zum Eurorettungsschirm
21.05.2010
Bundeshaushalt 2010
19.01.2010
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010
Fragestunde
16.12.2009
Beitrag zur Geschaeftsordnung
Ein Antrag der Fraktion der SPD auf Herbeirufung des Bundesministers der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg
Aktuelle Stunde-Fragestunde
16.12.2009
Bundeswehr in Afghanistan
ISAF
26.11.2009
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Begleitgesetz
08.09.2009
Beratung zu dem eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Begleitgesetz
26.08.2009
Beratung zu verschiedenen Themen:
Entwurf einer Gesetzesaenderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union
Umsetzung der Grundgesetzänderung für die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon
1. Untersuchungsausschuss
02.07.2009
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes
Kontrolle der Nachrichtendienste
29.05.2009
Beratung zu einem Aenderungsentwurf des Grundgesetzes (Artikel 45d)
sowie Beratung eines Gesetzesentwurfes zur Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichten-dienste des Bundes
Kontrolle der Geheimdienste
27.03.2009
* 1. Beratung zu: Gesetz zur Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes (Gesetzgebung)
* Gesetz zur Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste sowie des Informationszuwachsrechts (Gesetzgebung)
* Gesetz zur Änderung des Kontrollgremiumgesetzes (Gesetzgebung)
* Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 45d) (Gesetzgebung)
Geschaeftsordnungs-Debatte/Konjunkturmaßnahmen
25.11.2008
Erste Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerrechtlicher Regelungen des
Maßnahmenpakets ?Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung?
Entwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD in Anbetracht der weltweiten Konjunkturabschwächung als Folge der ernsten Krise auf den globalen Finanzmärkten
Rede im Rahmen der Haushaltsberatungen 2009
17.09.2008
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009
Geschaeftsordnungs-Debatte/Bahnreform
30.05.2008
Geschaeftsordnungsantrag zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
"Zukunft der Bahn, Bahn der Zukunft - Die Bahnreform weiterentwickeln"
Rede zur Feierstunde 60 Jahre Israel
29.05.2008
Geschäftsordnungsdebatte
08.05.2008
Geschäftsordnungsantrag auf Aufsetzung auf die Tagesordnung zu:
* Zukunft der Bahn, bahn der Zukunft - Die Bahnreform weiterentwickeln (Antrag)
* Bahnprivatisierung zügig und konsequent beschließen (Antrag)
* Zukunft des Schienenverkehrs sichern (Antrag)
Stammzellengesetz
14.02.2008
Erste Beratung zur geplanten Änderung des Stammzellengesetzes
Bundesbericht Forschung 2006
11.05.2007
Hightech-Strategie für Deutschland,
Pakt für Forschung und Innovation
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
27.10.2006
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts
des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität
und Geschäftsordnung
aktuelle Stunde - Hochschulpakt
26.10.2006
Hochschulbaumittel
01.06.2006
Vergabe der Bundesmittel für den Aus- und Neubau von Hochschulen
Bildung und Wissenschaft
16.02.2006
Thema: Kooperationsmoeglichkeiten von Bund und Laendern in Bildung und Wissenschaft
