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SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

30. Mai bis 3. Juni 2016

„Die Wahlbeteiligung sinkt auf allen Ebenen: im Bund, aber noch stärker in den Ländern und Kommunen“, konstatierte Thomas Oppermann. „Besonders alarmierend ist: Die Wahlbeteiligung sinkt nicht in allen Milieus gleichmäßig, sondern ist Ausdruck einer sozialen Spaltung der Gesellschaft.“

Mit diesem Thema befasste sich auch eine Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung, die am Freitag Abend im Nachbarschaftszentrum Grone diskutiert wurde.

Oppermann führte bei der Diskussion aus: „Wir dürfen Menschen, die resigniert haben und nicht mehr an die Politik glauben, nicht verloren geben. Wir müssen überlegen, wie wir diese Menschen jenseits der üblichen Kommunikationswege noch erreichen können.“

Im Bundestag wurde in dieser Woche vor allem über eine Resolution diskutiert, in der die Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft werden. Oppermann mahnte: „Für mich ist wichtig, dass diese Resolution nicht als Plattform für den Kampf gegen die derzeitige türkische Regierung missbraucht wird. Die Resolution soll den Prozess der Vergangenheitsbewältigung und der Versöhnung voranbringen. Deswegen warne ich auch alle Beteiligten vor falschem Eifer und Selbstprofilierung in dieser Debatte. Niemand sollte den Völkermord instrumentalisieren.“

Mit Blick auf den autoritären Politikstil des Präsidenten Erdogan fügte er hinzu: „Aber das Drohgebaren, das einige türkische Politiker an den Tag legen, ist völlig unangemessen. Deutschland wird sich auf keinen Fall erpressen lassen.“

Deutliche Worte fand Oppermann auch für Alexander Gaulands Zeitungs-Interview über den Nationalspieler Jerome Boateng vom vergangenen Wochenende: „Der Angriff des stellvertretenden AfD-Vorsitzenden auf Jerome Boateng ist abstoßend und widerlich.“

Einen anderen Fußball-Weltmeister traf Oppermann in dieser Woche persönlich: Pierre Littbarski aus der WM-Elf von 1990 scoutet heute für den VfL Wolfsburg und trat am Dienstag bei einem Benefiz-Spiel mit dem FC Diabetologie gegen den FC Bundestag an, für den Oppermann wieder im Einsatz war.

Grund zum Feiern gab es in dieser Woche auch: die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der SPD-Bundestagsfraktion feierte ihren 50. Geburtstag. Neben Oppermann und Sigmar Gabriel gratulierte auch Alt-Kanzler Gerhard Schröder: „Man muss schon den Eindruck erwecken, dass man nicht zum Jagen getragen werden will, sondern die anderen jagen will und nicht die eigenen Leute."