SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

Oppermann: "Wir müssen wieder lernen, unsere Demokratie wertzuschätzen"

Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung in Göttingen

„Warum eigentlich noch wählen gehen?“ Diese bewusst provokante Frage war Einstieg in eine Diskussion, zu der die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am 3. Juni 2016 ins Nachbarschaftszentrum nach Grone eingeladen hatte. Nach einer Begrüßung durch Urban Überschär, Leiter des FES-Landesbüros Niedersachsen, sieg Moderatorin Cosima Schmitt, Redakteurin bei DIE ZEIT, mit einer Einführung in die Veranstaltung ein.
Gemeinsam mit Ortsbürgermeisterin Birgit Sterr und Dr. Matthias Micus vom Göttinger Institut für Demokratieforschung diskutierte Thomas Oppermann vor rund 80 Bürgerinnen und Bürgern die neue Studie „Wahl und Nichtwahl – Politikeinstellungen und Politik-Hoffnungen in Göttinger Stadtvierteln“, die das Göttinger Institut für Demokratieforschung in Zusammenarbeit mit der FES Ende Mai in Berlin veröffentlicht hat.
Diese Studie untersucht das Wahlverhalten in Göttingen und kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass viele Menschen von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen. Untersucht wurde die Wahlbeteiligung in verschiedenen Göttinger Stadtteilen. Generell kann man, so die Autoren, sagen: Je reicher ein Stadtteil, desto mehr Menschen gehen zur Wahl. Diese Erkenntnis sei zwar nicht ganz neu, aber für die Demokratie höchst bedenklich, so Dr. Matthias Micus. Thomas Oppermann ergänzte: „Wir müssen wieder lernen, unsere Demokratie wertzuschätzen. Aufgabe von Politik muss es sein, Menschen zum Mitmachen an Demokratie zu ermuntern.“ Als problematisch wertet die Studie, dass Menschen große Distanz zur Landes- oder Bundespolitik empfinden, die als „weit weg“ und unbeeinflussbar wahrgenommen wird. Was muss sich also ändern, damit sich wieder mehr Menschen für Politik interessieren?
Über diese Frage entstand eine lebhafte Diskussion, dabei richteten sich viele Fragen nicht nur an die Politik, sondern auch an die Bürgerinnen und Bürger, die Birgit Sterr zu einer stärkeren Beteiligung aufrief. Oppermann pflichtete ihr bei: „Aufgabe von uns allen muss sein, passive Bürgerinnen und Bürger wieder zu aktiven Bürgerinnen und Bürger zu machen.“
Auch Dr. Matthias Micus resümiert am Ende: „Demokraten müssen dafür Sorge tragen, dass Leidenschaft nicht verloren geht, und dass wir sie nicht den Rechten überlassen.“