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SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

6. bis 10. Juni 2016

In den nächsten Wochen regiert wieder König Fußball. Thomas Oppermann war am Abend vor der EM-Eröffnung bei Maybrit Illner eingeladen. „Ich wünsche unseren französischen Nachbarn, die im vergangenen Jahr von mehreren islamistischen Terroranschlägen schwer getroffen wurden, dass sie ein friedliches Sommermärchen wie wir 2006 erleben dürfen“, sagte Oppermann.

„Mein Kollege Bruno Le Roux, Fraktionsvorsitzender der Sozialisten in der französischen Nationalversammlung, war am Mittwoch zu Gast in Berlin und lud mich ein, gemeinsam mit ihm das Spiel zu besuchen, falls die deutsche Mannschaft im Halbfinale oder Finale auf die französischen Gastgeber treffen sollte“, berichtete Oppermann.

„Auf keinen Fall dürfen wir uns die Freude am Sport von den rechten Sprüchen von Alexander Gauland und Marine Le Pen kaputt machen lassen!“, mahnte Oppermann. „Ich freue mich auf spannende, fair ausgetragene Spiele.“

Am Montag kündigte Joachim Gauck an, dass er nicht für eine weitere Amtszeit als Bundespräsident kandidieren wird: „Ich bedaure und respektiere die Entscheidung von Joachim Gauck. Er ist ein hervorragender Bundespräsident. Er hat dem Amt, das er 2012 in einer schwierigen Zeit übernommen hat, Würde und Gewicht gegeben und ist zu einer Identifikationsfigur für alle Bürgerinnen und Bürger geworden. Unermüdlich wirbt er dafür, Freiheit und Demokratie nicht als Selbstverständlichkeit zu nehmen, sondern sie zu schützen und als aktive Bürger zu gestalten.“

Zur Diskussion über die Präsidentschafts-Wahl im Februar 2017 sagte Oppermann
„Weder die SPD noch die Union haben eine Mehrheit in der Bundesversammlung. Deshalb müssen jetzt in Ruhe und mit dem notwendigen Respekt vor dem Amt Ge-spräche mit allen Beteiligten geführt werden. Wir leben in komplizierten Zeiten. An-gesichts der Herausforderungen durch die Globalisierung, die Flüchtlingssituation und die Krise Europas muss auch der nächste Bundespräsident oder die nächste Bundespräsidentin den Menschen Orientierung geben und Brücken bauen.“

Mit dem Bundesteilhabegesetz hat sich die Bundesregierung auf eine der wichtigsten sozialen Reformen in dieser Legislaturperiode verständigt. „Ich bin überzeugt: Es ist ein bedeutender Schritt hin zur umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe und für ein selbstbestimmteres Leben von Menschen mit Behinderungen“, kommentierte Oppermann.

Künftig sollen Leistungen aus der Eingliederungshilfe getrennt von Leistungen zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung erbracht werden. Damit erhalten die Betroffenen mehr Autonomie, z.B. weil sie ihren Lebensmittelpunkt eigenständig
bestimmen können. Zudem werden die Regeln zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen erheblich verbessert: Bereits 2017 werden die Freibeträge für Erwerbseinkommen um bis zu 260 Euro monatlich und für Vermögen von heute 2.600 Euro auf 25.000 Euro (ab 2020: 50.000 €) erhöht. Diese Beträge ihres Einkommens bzw. ihres Vermögens können Menschen künftig behalten, ohne dass sie auf die Eingliederungshilfe angerechnet werden.