Sicherheitskonferenz

Thomas Oppermann im Vorwärts-Interview mit Lars Haferkamp am 25. März 2020 Auch in der Corona-Krise zeigt sich der Bundestag handlungsfähig: So will er das von der Bundesregierung beschlossene umfangreiche Hilfspaket auf den Weg bringen. Von einer Änderung der Verfassung in der akuten Krise hält Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann dagegen nichts. Thomas Oppermann, die Corona-Krise verändert auch…

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(c) Deutscher Bundestag / Axel Hartmann

Der Bundestag hat heute ein Milliardenpaket zur Entlastung der Krankenhäuser beschlossen. Dies ist dringend notwendig, denn zurzeit bewegen sich viele Häuser, auch im Raum Göttingen, an der Liquiditätsgrenze. Ihnen entfallen massiv Einnahmen, da sie statt geplanter Operationen Krankenhausbetten für Corona-Patienten zur Verfügung stellen. Für jedes freie Bett, das die Krankenhäuser deshalb nicht belegen können, wird…

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Sicherheitskonferenz

Bund schnürt Hilfspaket für Krankenhäuser in Milliardenhöhe Mit einem Milliardenpaket geht der Deutsche Bundestag gegen die sich anbahnende Krise im Krankenhaussektor vor. Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz soll Krankenhäuser finanziell absichern. Zurzeit bewegen sich viele Häuser, auch im Raum Göttingen, an der Liquiditätsgrenze. Ihnen entfallen massiv Einnahmen, da sie statt geplanter Operationen Krankenhausbetten für Patienten des Covid-19 Virus…

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Thomas Oppermann

Insgesamt 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe wird der Bund speziell für Kleinstunternehmen und Soloselbständige zur Verfügung stellen – Unterstützung, von der auch der Kulturbereich profitieren wird. Das Gesetz steht am Mittwoch im Bundestag zur Abstimmung. „Die Corona-Pandemie nimmt vielen Kulturschaffenden wichtige Einnahmemöglichkeiten, weil das öffentliche Leben stark eingeschränkt ist. Die Soforthilfe des Bundes ist unerlässlich, um…

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In dieser Woche konnte Thomas Oppermann eine positive Nachricht für Göttingen verbreiten. Er hatte sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund die Sanierung von Sportstätten in der Region Göttingen mit mehr als 5,8 Mio. Euro unterstützt: 3,32 Mio. Euro wurden für die Sanierung des Schwimmbades in Duderstadt beschlossen, 472.000 Euro für die Sanierung der Mehrzweckhalle…

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Der Bund fördert die Erweiterung der Sparkassen-Arena um zwei Kursräume mit je 150 qm und daran angebundene Umkleide- und Sanitärräume sowie einer 300 qm großen Anlage für den Parkour- und Bike-Sport. Die 90%-Finanzhilfe des Bundes in Höhe von 2.046.775 Euro (Gesamtkosten 2.274.195 Euro) hat heute der Haushaltsauschuss des Bundestages auf Anregung des Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas…

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Themen: 60 Jahre Europäische Verträge, Brexit, Verhältnis zur Türkei, Verteidigung und Sicherheit Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In zwei Wochen jährt sich zum 60. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge. Es ist keine Frage: Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft war eine Zeitenwende. Sie war der Grundstein für die Europäische Union und die europäische Antwort…

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Der Bund fördert die Sanierung des Duderstädter Hallenbades mit rund 3,32 Millionen Euro. Diese 90%-Förderung (Gesamtsumme 3.689.000 Euro) hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute beschlossen. Die von der Stadt Duderstadt beantragten Fördermittel kommen aus dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur. „Damit kann das Hallenbad gründlich saniert werden…

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Gemeinde Gleichen erhält knapp 500.000 Euro Bundesmittel Der Bund fördert die Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle (Dorfgemeinschaftshaus) in Groß Lengden mit einem Zuschuss in Höhe von 472.000 Euro (Gesamtkosten 1.050.000 Euro). Die 45%-Finanzhilfe hat heute der Haushaltsauschuss des Bundestages auf Anregung des Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD) beschlossen.   Oppermann, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion…

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„Frank-Walter Steinmeier ist ein Glücksfall für dieses Amt“, kommentierte Thomas Oppermann die Wahl des Bundespräsidenten am vergangenen Sonntag. „Er wird in diesen unruhigen, schwierigen Zeiten die Werte unserer freien, liberalen Demokratie entschlossen verteidigen und unser Land als höchster Repräsentant international hervorragend vertreten.“ Ausdrücklich dankte Oppermann auch dem scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck: „Er hat dem Amt…

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