SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

Beiträge von Claudia Sölken

Gastbeitrag „Quadratur des Kreises“ (FAZ), 06. Dezember 2018

(c) Deutscher Bundestag / Axel Hartmann

Quadratur des Kreises Kleiner, weiblicher, besser – eine Reform des Wahlrechts für den Bundestag Von Thomas Oppermann und Stefan Klecha Wahlrecht ist angewandtes Verfassungsrecht. Die Grundzüge sind in Artikel 38 des Grundgesetzes festgelegt: Die Abgeordneten werden in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Im Wahlgesetz werden Elemente des Mehrheitswahlrechts und des Verhältniswahlrechts kombiniert.…

Weiterlesen

Rede | Adam von Trott Memorial Lecture – “Germany, Britain and Europe: What Prospects?” am 16. November am Mansfield College in Oxford

Teil des Kooperationsprojektes der Universität Göttingen und der Stiftung Adam von Trott mit dem Titel „Widerstand – Demokratie – Internationalität“ ist die Zusammenarbeit mit der Universität Oxford, an der Adam von Trott, ebenso wie an der Universität Göttingen, studierte. Die Adam-von-Trott-Lecture in Göttingen hielt am 5. November Prof. Wolfgang Merkel. Der Redner der Adam von…

Weiterlesen

Rede | Gedenkstunde „80 Jahre Pogromnacht“ am 9. November 2018 am Platz der Synagoge in Göttingen

— Es gilt das gesprochene Wort —  Der 9.11. in der deutschen Geschichte Wir erinnern heute an die Pogromnacht vor 80 Jahren. Der 9. November hat wie kein anderer Tag die Geschichte unseres Landes geprägt. Vor 100 Jahren rief der Sozialdemokrat und Reichstags-Vizepräsident Philipp Scheidemann die Weimarer Republik aus. Die Revolution vom 9. November 1918…

Weiterlesen

Bund erhöht Mittel für Feuerwehr und Rettungsdienste

Thomas Oppermann

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, die Mittel für Feuerwehr und Rettungsdienste deutlich zu erhöhen. Im aktuellen Haushalt sind 162,8 Millionen Euro für den Erwerb von Einsatzfahrzeugen für den Bevölkerungsschutz zugunsten der Länder vorgesehen. „In den parlamentarischen Beratungen ist es gelungen, den ursprünglich vorgesehen Ansatz des Bundesministeriums der Finanzen um 100 Millionen Euro zu…

Weiterlesen

Bahnhof Lenglern: Bund finanziert barrierefreien Umbau

Thomas Oppermann

Der Bund finanziert den Umbau des Bahnhofes in Lenglern. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. Um die Barrierefreiheit an dem Bahnhof zu verbessern, solle eine Rampe gebaut werden. Die Umbauarbeiten sollen 2021 abgeschlossen sein. „Eine der wichtigsten Aufgaben der Politik ist es, jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Das gilt insbesondere dann,…

Weiterlesen

243.000 Euro für Restaurierung des Jüdischen Friedhofs Göttingen

Thomas Oppermann

„Wir freuen uns, dass der alte Teil des Jüdischen Friedhofs in Göttingen endlich in Stand gesetzt werden kann“, so die Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD) und Fritz Güntzler (CDU) über die Zusage von Fördermitteln des Bundes in Höhe von 243.000 Euro. Seit Jahren ist der seit 1982 denkmalgeschützte Bereich, der zur Jüdischen Kultusgemeinde gehört, in…

Weiterlesen

Bund fördert Ausstellung über Adam von Trott mit 300.000 Euro

Thomas Oppermann

Roth/Oppermann: Dauerausstellung in Imshausen soll Rolle des Widerstandskämpfers würdigen 300.000 Euro aus dem Kultur-Etat stellt der Bund für die Umsetzung einer Dauerausstellung über den Widerstandskämpfer Adam von Trott zur Verfügung – das beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstag in seiner Bereinigungssitzung. Die Bundestagsabgeordneten Michael Roth (SPD, Werra-Meißner-Hersfeld-Rotenburg) und Thomas Oppermann (SPD, Göttingen) hatten…

Weiterlesen

Bund fördert AWO Göttingen mit 231.000 Euro

Thomas Oppermann

Der Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt Göttingen e.V. erhält 231.000 Euro aus Mitteln des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für  eine unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen. „Der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Göttingen e.V. leistet mit seinem Beratungsangebot einen wesentlichen Beitrag dafür, dass das Recht auf ungehinderte und individuelle Teilhabe von Menschen mit Behinderungen umgesetzt werden kann. Deshalb freue…

Weiterlesen

Händel-Festspiele Göttingen erhalten 150.000 Euro aus Bundesmitteln

Thomas Oppermann

Die Händel-Festspiele erhalten im Jahr 2018 wieder die institutionelle Förderung in Höhe von 300.000 Euro aus dem Bundeshaushalt. Die Festivals in Göttingen und Halle bekommen jeweils 150.000 Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages diese Woche beschlossen. „Die Händel-Festspiele sind ein Kulturhighlight Göttingens, das jedes Jahr internationale Gäste und Göttinger gleichermaßen begeistert“, so die Göttinger…

Weiterlesen

Die Sanierung des Welfenschlosses Herzberg wird mit 7 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert

Thomas Oppermann

Der Bund fördert die Sanierung des Welfenschlosses Herzberg. Auf Anregung der Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD) und Fritz Güntzler (CDU) hat der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Finanzhilfe des Bundes in Höhe von 7 Millionen Euro (Gesamtkosten ca. 19 Millionen Euro) beschlossen. „Nachdem das Land Niedersachsen für den Doppelhaushalt 2017/18 7 Millionen Euro für die Denkmalpflege…

Weiterlesen