SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

Bilanz Große Koalition

In der Großen Koalition hat die SPD in den vergangenen Jahren seit 2013 einige wichtige Projekte durchgesetzt, die den Alltag vieler Menschen konkret verbessern:

  1. Die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohnes war eine der Bedingungen für unseren Eintritt in die Große Koalition im Herbst 2013 und bedeutete für Millionen Menschen die größte Kaufkraft-Steigerung ihres Lebens.
  2. Menschen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, können früher in Rente gehen
  3. Wir haben eine Pflegereform gemacht, die die Pflegeleistungen verbessert
  4. Wir haben die gesetzliche Frauenquote eingeführt und kämpfen jetzt um gleichen Lohn für gleiche Arbeit von Männern und Frauen.
  5. Wir haben massiv Mittel bereitgestellt für Bildung, für Kitas, aber auch für Bildung in den Ländern. Der Bund hat das BAföG übernommen.
  6. Wir haben eine Mietpreisbremse für Ballungszentren eingeführt. Außerdem gilt zukünftig für den Makler das Bestellerprinzip: Wer ihn beauftragt, muss ihn auch bezahlen.
  7. Wir haben die Kommunen um mehrere Milliarden € entlastet
  8. Wir wollen mit dem Bundesteilhabegesetz die Situation von Menschen mit Behinderung verbessern.
  9. Bei Leiharbeit und Werkverträgen soll zukünftig Lohndumping ausgeschlossen sein.
  10. Wir haben mit dem Integrationsgesetz und dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ erstmals verbindliche Regeln für die Integration in Deutschland geschaffen.

 

Es bleibt aber noch viel zu tun.

Viele Menschen spüren: Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit in diesem Land.

Großkonzerne zahlen keine Steuern, während die kleinen Selbständigen das tun müssen. Vorstände kassieren exorbitante Managergehälter und Boni, während einfache Jobs verloren gehen. Trotz langjähriger Beschäftigung haben viele Menschen in Deutschland Angst vor Altersarmut. Deswegen werden wir im Wahlkampf Antworten geben, wie wir bessere Bildung, gute Gesundheit und stabile Renten sichern können.

Martin Schulz hat mit seiner persönlichen Glaubwürdigkeit viele Menschen überzeugt. Er kennt die Probleme der Menschen und versteht ihre Sprache. Er ist jemand, der Brücken bauen und Menschen zusammenführen kann. Deshalb glaube ich, dass wir mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat viel bewegen können.