SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

Deutscher Bundestag

Am 24. Oktober 2017 wurde ich von den Mitgliedern des 19. Bundestages zum Vizepräsident des Deutschen Bundestages gewählt. Meine Aufgabe ist es, stellvertretend für Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Plenarsitzungen zu leiten sowie den Deutschen Bundestag gegenüber anderen Institutionen wie der Bundesregierung oder dem Bundesrat zu repräsentieren. Der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter sind unparteiisch und leiten die Plenarsitzungen gerecht und objektiv. Dies ist immer ein Balanceakt, denn der Bundestagspräsident erteilt nicht nur den Abgeordneten das Wort, sondern kann es auch entziehen, wenn sich die Abgeordneten nicht an die Geschäftsordnung halten.

Seit Beginn dieser Legislaturperiode sind die Debatten im Plenum hitziger und der Ton rauer. Der Einzug der Fraktion Alternative für Deutschland, die mit nationalistischen und völkischen Aussagen provoziert, ist eine besondere Herausforderung für das Präsidium. Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages habe ich mir einen konsequenten Umgang mit der AfD im Parlament vorgenommen, sodass sie weder eine Opferrolle ausspielen, noch Regelverletzungen begehen kann. Mein Vorsatz ist es, jederzeit eine respektvolle Debattenkultur im Deutschen Bundestag zu gewährleisten.

Für die SPD beginnt nun zum einen die Regierungsarbeit mit dem Koalitionspartner CDU/CSU auf der Grundlage des Koalitionsvertrags und zum anderen der interne Erneuerungsprozess. Die SPD wird in der neuen großen Koalition selbstbewusster, frecher und konfliktbereiter auftreten. Dazu gehört auch, dass bei Meinungsverschiedenheiten zum Koalitionsvertrag die unterschiedlichen Positionen von SPD und Union für die Öffentlichkeit deutlich gemacht werden. Darüber hinaus wird die SPD einfordern, dass die Vereinbarungen auch von der Union konsequent umgesetzt werden. Als Abgeordneter der SPD-Fraktion werde auch ich mich dafür einsetzen, dass die SPD das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnt und ihr Profil als Arbeitnehmerpartei schärft.

Neben meiner Arbeit als Bundestagsvizepräsident sitze ich als ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und beschäftige mich schwerpunktmäßig mit den transatlantischen Beziehungen, Israel und der Nahost Region.

Das Amt des Fraktionsvorsitzenden, das ich bis zum 27. September 2017 innehatte, wird in dieser Legislaturperiode von Andrea Nahles ausgeübt.

Foto: (c) Deutscher Bundestag / Gerrit Sievert