SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

Deutscher Bundestag

Im Dezember 2013 wählte mich die Bundestagsfraktion zu Ihrem neuen Vorsitzenden. Mein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier wurde Außenminister. Eine der größten Herausforderungen war der Rollenwechsel von einer Oppositionsfraktion zur Regierungsverantwortung. Wir waren als Fraktion nicht nur größer geworden, wir hatten auch 87 neu gewählte Abgeordnete unter uns.

Kurz vor Ende dieser Wahlperiode kann man sagen: Gesagt, getan, gerecht! Die SPD-Bundestagsfraktion hat wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Wir haben den Mindestlohn, bessere Renten sowie die gesetzliche Frauenquote durchgesetzt, für mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze gesorgt, einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden geschafft und erstmals verbindliche Regeln für Integration verankert. Gleichzeitig investieren wir Milliarden in den sozialen Wohnungsbau, in Verkehrswege, Klimaschutz und gute Bildung.

Ich bin überzeugt: Damit Deutschland ein erfolgreiches Land mit einer starken Demokratie bleibt, brauchen wir einen handlungsfähigen Staat – einen Staat, der für Sicherheit und sozialen Zusammenhalt sorgt, der Chancen für alle schafft und das Vertrauen in unsere Gesellschaft stärkt. Dafür müssen wir die richtigen Weichen stellen und kräftig in die Zukunft investieren, für Bildung und Ausbildung, für schnelles Internet sowie für Forschung und Entwicklung.

Meine Aufgabe ist es für eine starke, geschlossene und selbstbewusste Fraktion zu sorgen, die die Regierung aus CDU/CSU und SPD bei ihren Vorhaben unterstützt aber auch kritisch begleitet – und zwar im Sinne des Struckschen Gesetzes: Kein Gesetz verlässt das Parlament wie es hineingekommen ist. Es ist aber auch eine große gestalterische Aufgabe, um eigene Schwerpunkte zu setzen und Ziele zu erreichen.

In der Rubrik "Woche in Berlin" berichte ich regelmäßig über meine Arbeit im Deutschen Bundestag während der Sitzungswochen. Alle meine Reden finden ebenfalls hier veröffentlicht.

Foto: (c) Deutscher Bundestag / Axel Hartmann