Thomas Oppermann

Wolfgang Kubicki brachte manches durcheinander, als er „politisch motivierte“ Corona-Zahlen monierte. Doch eines stimmt: Die Regierung muss endlich ihr strategisches Ziel benennen. Wolfgang Kubicki kritisiert, dass Bundesregierung und Robert-Koch-Institut (RKI) immer wieder unterschiedliche Zielvorgaben gemacht haben, um die Grundrechtseinschränkungen zu rechtfertigen. Erst habe die Überlastung des Gesundheitssystems verhindert, dann die Verdoppelung der Infektionszahlen auf mehr als zehn…

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(c) Deutscher Bundestag / Axel Hartmann

Seit Herbst 2016 sitzt der kurdische Politiker und Rechtsanwalt Selahattin Demirtaş in türkischer Haft. Thomas Oppermann setzt sich für seine Freilassung ein und hat eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernommen. Trotz eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte muss Demirtaş auch seinen 47. Geburtstag am Karfreitag 2020 in türkischer Haft verbringen.…

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Sicherheitskonferenz

Thomas Oppermann im Vorwärts-Interview mit Lars Haferkamp am 25. März 2020 Auch in der Corona-Krise zeigt sich der Bundestag handlungsfähig: So will er das von der Bundesregierung beschlossene umfangreiche Hilfspaket auf den Weg bringen. Von einer Änderung der Verfassung in der akuten Krise hält Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann dagegen nichts. Thomas Oppermann, die Corona-Krise verändert auch…

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Bundestagsvizepräsident nimmt 270.000 Unterschriften für ein Lobbyregister entgegen Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Thomas Oppermann setzt sich für ein verpflichtendes Lobbyregister ein und erhält dafür Unterstützung aus der Bevölkerung. Das Portal Abgeordnetenwatch.de übergab dem Vizepräsidenten Oppermann 269.467 Unterschriften von Bürgern, die ebenfalls die Einführung eines solchen Registers fordern. „Prinzipiell ist Interessenvertretung nichts Schlechtes“, erklärte Oppermann.…

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(c) Deutscher Bundestag / Axel Hartmann

Quadratur des Kreises Kleiner, weiblicher, besser – eine Reform des Wahlrechts für den Bundestag Von Thomas Oppermann und Stefan Klecha Wahlrecht ist angewandtes Verfassungsrecht. Die Grundzüge sind in Artikel 38 des Grundgesetzes festgelegt: Die Abgeordneten werden in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Im Wahlgesetz werden Elemente des Mehrheitswahlrechts und des Verhältniswahlrechts kombiniert.…

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Thomas Oppermann zum Bamf-Skandal: Nach wie vor sind die zentralen Fragen offen, insbesondere, wer die Verantwortung für die groben Missstände trägt. Wenn das im Innenausschuss nicht schnell und restlos aufgeklärt wird, ist ein Untersuchungsausschuss die logische Konsequenz. Das verloren gegangene Vertrauen in die parlamentarische Demokratie wird nicht dadurch zurückgewonnen, dass die Dinge unter den Teppich…

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Russland ist nicht unser Feind VON THOMAS OPPERMANN erschienen in der FAZ am 28.05.2018 Ohne Russland geht es nicht, findet Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD). Er wirbt in seinem Gastbeitrag für eine Annäherung an Russland und setzt dabei auch auf die Fußball-WM. Deutschland und Europa müssen im ureigenen Interesse wieder verstärkt mit Russland zusammenarbeiten. Es gibt eine…

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Israel: Oppermann warnt vor einseitigen Verurteilungen Im Gazastreifen hat am Montag die Gewaltwelle einen neuen Höhepunkt erreicht. Eine UN- Sondersitzung in New York berät am Dienstag über eine Resolution, die das israelische Vorgehen verurteilt. „Ich kenne die Resolution nicht, würde aber Israel nicht einseitig verurteilen“, betont der SPD-Außenexperte Thomas Oppermann. Die Emotionen seien von Donald…

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Wegen eines WM-Boykotts würde Putin seinen Kurs nicht ändern Thomas Oppermann, Bundestagsvizepräsident, SPD Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland sind angespannt Ein WM-Boykott Deutschlands würde an Putins Politik aber nichts ändern Sport kann im besten Fall politische Beziehungen wiederbeleben   Eine Fußball-Weltmeisterschaft bringt Menschen verschiedener Herkunft, Weltanschauung und Mentalität zu einem fröhlichen Ereignis zusammen.…

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„Die AfD nimmt Ängste auf, um sie zu verschärfen“ Der Vizepräsident des Bundestags, Thomas Oppermann (SPD), rät zu Gelassenheit, Widerspruch und Wachsamkeit im Umgang mit der AfD. Die Demokratie brauche eine starke Opposition, sagte Oppermann im Dlf. Die AfD aber mache Stimmung gegen Flüchtlinge und schüre Ängste, ohne inhaltliche Lösungen anzubieten. Thomas Oppermann im Gespräch…

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