SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

Die Woche in Berlin

12. bis 16. Dezember 2016

Wir haben in den vergangenen Jahren viel erreicht“, resümierte Oppermann in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten. „Wir haben u.a. den Mindestlohn durchgesetzt, für mehr BAföG, Kindergeld…

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28. November bis 2. Dezember 2016

In dieser Woche standen sozialpolitische Themen ganz oben auf der Tagesordnung. Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag das Bundesteilhabegesetz, für das sich die SPD lange eingesetzt hat. „Mit diesem Gesetz ermöglichen wir Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmteres Leben und eine bessere gesellschaftliche Teilhabe“, erklärte Thomas Oppermann. Ein wesentliche Änderung gibt es vor allem bei der Eingliederungshilfe:…

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21. bis 25. November 2016

Höhepunkt der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages ist traditionell die Generaldebatte, bei der die Bundeskanzlerin und die Fraktionsvorsitzenden über die allgemeine politische Lage sprechen. „Was unter Barack Obama noch selbstverständlich zu sein schien, nämlich dass der Kern des westlichen Bündnisses darin besteht, unsere liberale Demokratie, unsere freie und offene Gesellschaft zu verteidigen, das erscheint unter einem…

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7. bis 11. November 2016

Donald Trump wird neuer US-Präsident: „«God save America! Es kommen wilde Zeiten auf uns zu. Wir müssen kühlen Kopf bewahren», twitterte Thomas Oppermann am Mittwochmorgen. „Viele hatten auf ein anderes Ergebnis gehofft. Auch ich hätte mir eine andere Präsidentin gewünscht. Aber wir müssen das Ergebnis einer demokratischen Wahl selbstverständlich respektieren.“ Oppermann kritisierte den schmutzigen Wahlkampf…

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17. bis 21. Oktober 2016

„Wie verhindern wir Terrorismus?“ – Über diese Frage diskutierte Thomas Oppermann am Mittwoch Nachmittag mit dem Londoner Terrorismusforscher Peter Neumann und mit Ahmad Mansour, der als palästinensischer Jugendlicher selbst mit einem fundamentalistischen Imam in Berührung kam und heute erfolgreiche Präventionsprogramme leitet. „Die Sicherheitsbehörden müssen sich noch stärker vernetzen – national wie international. Ein gutes Beispiel…

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26. bis 30. September 2016

„Der tödliche Angriff auf einen Hilfskonvoi in Syrien war ein neuer Tiefpunkt in dem verheerenden Bürgerkrieg, der schon mehr als 5 Jahre dauert“, kommentierte Oppermann. „Aus Aleppo erreichen uns grauenhafte Bilder. Die internationale Gemeinschaft steht in der Pflicht, die Menschen nicht im Stich lassen.“ „Die anhaltende schwere Bombardierung ist barbarisch und wird von UN-Generalsekretär Ban…

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19. bis 23. September 2016

„Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht und so intensiv wie keine andere Partei über alle Vor- und Nachteile des CETA-Abkommens diskutiert“, kommentierte Thomas Oppermann den SPD-Parteikonvent in Wolfsburg am Montag. „Am Ende stand eine breite Mehrheit für einen klugen Kompromiss. Ich bin überzeugt: Das Ringen um ein gutes EU-Handelsabkommen mit Kanada hat sich…

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5. bis 9. September 2016

Traditionell steht in der ersten Sitzungswoche nach den Sommerferien die Generaldebatte zur aktuellen politischen Lage an. „Das Sicherheitsgefühl der Bürger hat sich in diesem Sommer grundlegend geändert“, führte Oppermann aus. „Die Anschläge von Würzburg, München und Ansbach haben uns im deutschen Alltag getroffen. Diese Anschläge, egal ob sie von islamistischen oder rechtsextremen Ideologien motiviert waren,…

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4. bis 8. Juli 2016

„Boris Johnson und Nigel Farage sind angetreten, um die Geschichte zu ändern. Jetzt sind sie – leider zu spät – als politische Hochstapler und verantwortungslose Hasardeure demaskiert worden. Ich wünsche mir, dass wir die vielen Hochstapler in Europa rechtzeitig entlarven, bevor sie einen so großen Schaden anrichten können wie in Großbritannien“, kommentierte Oppermann die Lage…

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20. bis 24. Juni2016

Ganz Europa blickte in dieser Woche nicht nur gespannt auf die Spiele in den französischen EM-Stadien, sondern auch nach Großbritannien. Das Ergebnis am Freitag morgen war ernüchternd: „Die Entscheidung des britischen Volkes ist deutlich. Wir werden sie ohne Wenn und Aber respektieren. Der Brexit ist ein Rückschlag für Europa, aber nicht das Ende der Europäischen…

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