SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

Die Woche in Berlin

6. bis 10. Juni 2016

In den nächsten Wochen regiert wieder König Fußball. Thomas Oppermann war am Abend vor der EM-Eröffnung bei Maybrit Illner eingeladen. „Ich wünsche unseren französischen Nachbarn, die im vergangenen Jahr von mehreren islamistischen Terroranschlägen schwer getroffen wurden, dass sie ein friedliches Sommermärchen wie wir 2006 erleben dürfen“, sagte Oppermann. „Mein Kollege Bruno Le Roux, Fraktionsvorsitzender der…

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30. Mai bis 3. Juni 2016

„Die Wahlbeteiligung sinkt auf allen Ebenen: im Bund, aber noch stärker in den Ländern und Kommunen“, konstatierte Thomas Oppermann. „Besonders alarmierend ist: Die Wahlbeteiligung sinkt nicht in allen Milieus gleichmäßig, sondern ist Ausdruck einer sozialen Spaltung der Gesellschaft.“ Mit diesem Thema befasste sich auch eine Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung, die am Freitag Abend…

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9. bis 13. Mai 2016

In dieser Woche wurde auf vielen Veranstaltungen an das Kriegsende am 8. Mai 1945 erinnert: „Dieser Jahrestag ruft uns ins Bewusstsein, dass die europäische Integration für den Frieden und die Stabilität auf unserem Kontinent unverzichtbar ist. Doch wie noch nie zuvor seit ihrem Bestehen steht die Europäische Union derzeit unter gewaltigem Druck. Ich bin überzeugt:…

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25. bis 29. April 2016

„Objektiv ist Deutschland eines der sichersten Länder der Welt. In den vergangenen zwanzig Jahren gab es einen deutlichen Rückgang der Kapitalverbrechen“, führte Thomas Oppermann zum Auftakt einer Konferenz der SPD-Fraktion unter dem Titel „Sicher sein und sich sicher fühlen“ aus. „Fragt man aber die Bevölkerung nach ihrem persönlichen Sicherheitsempfinden, ergibt sich ein völlig anderes Bild:…

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11. bis 15. April 2016

Nach mehr als sechsstündigen Verhandlungen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden im Kanzleramt setzte Thomas Oppermann am Donnerstag früh um 1.11 Uhr folgenden Tweet ab: „50 Jahre nach dem Beginn der Einwanderung bekommt Deutschland jetzt endlich ein Integrationsgesetz.“ Damit, so Oppermann, ist die Frage, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist, endgültig entschieden. Oppermann erklärte: „Im neuen Integrationsgesetz gelten…

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14. bis 18. März 2016

„Nach wie vor befindet sich die Europäische Union in einer äußerst angespannten Lage“, analysierte Thomas Oppermann vor dem Deutschen Bundestag bei der Debatte über den EU-Gipfel. „Es geht um die Frage: Überwinden wir die Flüchtlingskrise gemeinsam auf einem europäischen Weg, oder zerfällt Europa in einzelne nationale Entscheidungen?“ Oppermann begründete in seiner Rede, warum die Verhandlungen…

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22. bis 26. Februar 2016

„Der schlimme Vorfall in Clausnitz, wo ein Mob wehrlose Flüchtlinge bedroht hat, ist ebenso widerlich wie der offene Beifall Schaulustiger in Bautzen beim Brand einer geplanten Flüchtlingsunterkunft“, erklärte Thomas Oppermann. „Der Rechtsstaat und die Zivilgesellschaft müssen nun klare Kante zeigen. Solche abstoßenden Angriffe auf die Würde von Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, dürfen…

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15. bis 19. Februar 2016

Die Flüchtlingspolitik war auch in dieser Woche das zentrale Thema im Bundestag. Angela Merkel gab vor dem EU-Gipfel eine Regierungserklärung ab, Thomas Oppermann sprach in der anschließenden Debatte. „2015 sind 1,1 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Das sind so viele wie in den 15 Jahren davor zusammen“, erinnerte Oppermann. „Dahinter steckt zuallererst eine großartige Leistung.…

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25. bis 29. Januar 2016

"Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge muss sich rasch verringern. Nur dann können wir eine menschenwürdige Versorgung sicherstellen, und nur dann schaffen wir die notwendige Integrationsaufgabe“, betonte Oppermann. Am Montag führte Oppermann in der ARD-Sendung „hart aber fair“ aus, was hierzu getan werden muss: „Zuallererst müssen wir die Lage der Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens…

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11. bis 15. Januar 2016

„Für die widerwärtige Gewalt gegen Frauen in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Großstädten darf es kein Pardon geben. Ebenso wenig für die jüngsten Attacken auf Ausländer am vergangenen Sonntagabend. Der Rechtsstaat muss mit aller Härte klar machen: In Deutschland gibt es keine rechtsfreien Räume!“, betonte Thomas Oppermann.   „Die schlimmen Vorfälle in…

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