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SPD - Vertrauen in Deutschland | Thomas Oppermann, MdB

Die Woche in Berlin

11. bis 15. Januar 2016

„Für die widerwärtige Gewalt gegen Frauen in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Großstädten darf es kein Pardon geben. Ebenso wenig für die jüngsten Attacken auf Ausländer am vergangenen Sonntagabend. Der Rechtsstaat muss mit aller Härte klar machen: In Deutschland gibt es keine rechtsfreien Räume!“, betonte Thomas Oppermann.   „Die schlimmen Vorfälle in…

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14. bis 18. Dezember 2015

„2015 war ganz gewiss kein einfaches Jahr für uns in Deutschland. Für die Europäische Union war es sogar wohl das schwierigste Jahr seit Jahrzehnten“, blickte Thomas Oppermann in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am Mittwoch zurück. „Die Terroranschläge von Paris, der Kampf um den Verbleib von Griechenland in der Euro-Zone und nicht zuletzt die…

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30. November bis 4. Dezember 2015

Ganz oben auf der Tagesordnung des Bundestages stand in dieser Woche die Abstimmung über den Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz IS. „Auf Bitte des französischen Präsidenten werden auch wir unseren Beitrag in der Allianz aus 64 Staaten leisten. Das ist eine der größten internationalen Koalitionen, die im Einklang mit dem Recht der Vereinten Nationen hier gegen…

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23. bis 27. November 2015

Die Terroranschläge von Paris und die Flüchtlinge waren die beiden beherrschenden Themen bei der Generaldebatte in der Haushaltswoche des Deutschen Bundestages, die traditionell Ende November ansteht. „Als al-Qaida das Attentat gegen das World Trade Center durchführte, ging es auch darum, ein Symbol des internationalen Finanzkapitalismus zu treffen. Als der Terroranschlag gegen Charlie Hebdo durchgeführt wurde,…

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9. bis 13. November 2015

„Die Chaostage bei CDU und CSU müssen aufhören. Unser Koalitionspartner muss klären, wer in der Flüchtlingspolitik das Sagen hat: Thomas de Maizière oder Peter Altmaier, Angela Merkel oder Wolfgang Schäuble“, mahnte Thomas Oppermann. „Zu einer konstruktiven Zusammenarbeit gehört, dass sich alle Koalitionspartner an Absprachen halten und nicht ständig mit neuen Vorschlägen davon ablenken wollen, dass…

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2. bis 6. November 2015

Am Donnerstagabend gab es eine Einigung beim Treffen der Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU im Kanzleramt. „Es ist gut, dass der CDU/CSU-Vorschlag der Transitzonen, an dem es viele praktische und rechtliche Zweifel gab, vom Tisch ist“, kommentiert Thomas Oppermann. Stattdessen sollen bundesweit drei bis fünf Registrierzentren eingerichtet werden. Asylbewerber mit geringen Bleibechancen sollen den…

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12. bis 16. Oktober 2015

„Diese Krise kann Deutschland auch zusammen mit Österreich und Schweden nicht allein bestehen. Dazu brauchen wir die Hilfe von ganz Europa“, mahnte Thomas Oppermann am Donnerstag in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag bei der Debatte über Angela Merkels Regierungserklärung. Oppermann bekräftigte: „Europa muss an vorderster Stelle stehen, wenn es darum geht, die Fluchtursachen zu…

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28. September bis 2. Oktober 2015

An diesem Wochenende jährte sich die Deutsche Einheit zum 25. Mal. Thomas Oppermann bilanziert:„Die deutsche Einheit ist heute auf einem guten Weg, aber noch nicht vollendet. Die Lebensverhältnisse gleichen sich in Ost und West zunehmend an, allerdings liegen die ostdeutschen Bundesländer bei Wirtschafts- und Steuerkraft immer noch deutlich hinter der Gesamtheit der alten Bundesländer. Deshalb…

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21. bis 25. September 2015

„Auch nach Monaten ist die große Bereitschaft der Deutschen, Flüchtlinge bei uns aufzunehmen und freundlich zu behandeln, ungebrochen“, sagte Thomas Oppermann zu Beginn seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag. „Aber viele Bürgerinnen und Bürger sind auch verunsichert. Sie fragen sich: Wie geht es weiter? Können wir die Zahl der Flüchtlinge verringern? Kommen im nächsten Jahr…

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6. bis 11. September 2015

Am Sonntag Abend beriet Thomas Oppermann sechs Stunden lang im Kanzleramt beim Koalitionsausschuss über die aktuelle Situation der Flüchtlinge. „Der enorme Anstieg der Flüchtlingszahlen stellt Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Aber gemeinsam werden wir das schaffen! Wir haben ein umfangreiches, kraftvolles Maßnahmenpaket beschlossen“, resümierte Oppermann nach der Sitzung. Die Flüchtlinge waren natürlich auch…

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